Verfasst am: 01.11.2005 13:48 Titel: Stoiber nicht nach Berlin
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Stoiber kommt nicht nach Berlin
CSU-Chef Edmund Stoiber wechselt doch nicht in die geplante Bundesregierung. Als Begründung nannte er den Rückzug von SPD-Chef Müntefering. Ein Nachfolger für das Amt des Wirtschaftsministers soll bereits gefunden sein. Gleichzeitig wachsen die Zweifel am Zustandekommen der großen Koalition.
HB BERLIN. Nach längeren Querelen mit der CDU will der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber doch nicht in die neue Bundesregierung eintreten. Das bestätigten CSU und CDU am Dienstag.
Neuer Wirtschaftsminister in einer großen Koalition soll statt Stoiber der bisherige CSU-Landesgruppenchef Michael Glos werden, hieß es in hochrangigen CSU-Kreisen. Stoiber begründe seine Absage nicht nur mit dem angekündigten Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering, sondern auch mit dem Streit über den Zuschnitt des Wirtschaftsministeriums.
Stoiber hatte am Montag erklärt, mit dem angekündigten Rückzug Münteferings gebe es eine neue Situation. Stoiber und Müntefering saßen am Dienstag noch gemeinsam in der Arbeitsgruppe Föderalismus zusammen. Die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den CSU-Vorsitzenden nachdrücklich aufgefordert, für das Projekt einer großen Koalition weiter zur Verfügung zu stehen.
Zwischen Stoiber und Merkel war es zuletzt zu starken Spannungen gekommen. CSU-Kreise hatten schon vor der SPD-Krise wiederholt berichtet, Stoiber drohe damit, in München zu bleiben, weil er sich von der CDU nicht angemessen behandelt fühle.
Immer mehr Unions- und SPD-Politiker sehen nun die große Koalition in Gefahr. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Vize Jürgen Rüttgers, es sei derzeit offen, ob es die große Koalition geben werde. "Die SPD muss jetzt Klarheit schaffen", sagte er. Das Land sei in einer Krise und habe keine Zeit, sich mit Machtspielen in der SPD zu beschäftigen.
Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) zweifelte bereits vor der Stoiber-Entscheidung an einem Zustandekommen der Koalition. "Das ist mehr als bedenklich", sagte er mit Blick auf den Rückzug Münteferings. Er warnte vor einem Linksruck bei den Sozialdemokraten. "Angenommen, die SPD würde noch mehr linke Forderungen stellen, sehe ich alles in Gefahr."
Müntefering will die Koalitionsverhandlungen zwar weiterführen, hatte aber offen gelassen, ob er wie geplant als Vizekanzler und Arbeitsminister in die Regierung wechselt. Der SPD-Chef sagte nach der jüngsten Gesprächsrunde von Union und SPD: "Ich gehe davon aus, dass die deutsche Sozialdemokratie diese große Koalition will." Auch Merkel bekräftigte den Willen für eine große Koalition.
Als Favoriten für die Müntefering-Nachfolge wurden weiter Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und der rheinland- pfälzische Regierungschef Kurt Beck gehandelt. Münteferings Rücktrittsankündigung ließ das wichtige Thema der Haushaltssanierung in der Koalitionsrunde und in der im Anschluss tagenden Sechser-Runde in den Hintergrund treten.
Wo soll das nur hinführen wenn die sich in der eigenen Partei schon zerfetzen? Finde es zwar eigentlich nicht weiter tragisch wenn ein Herr Stoiber in München bleibt aber es entsteht doch ein beachtlicher Schaden am Image der Großen Koalition. Sollte diese jedoch gar nicht erst zustande kommen wäre das wohl eine Riesenskandal, denn dann müsste vermutlich noch einmal ganz neu gewählt werden und Deutschland würde noch weitere Monate im Ungewissem schweben.
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